Gentrifizierung, direkte Aktionen und Stadtplanung

Der Begriff “Gentrifizierung” hat in den letzten Jahren Einzug in die politische Debatte gefunden und wird oft als Synonym für eine Vielzahl an Übeln städtischer Entwicklung verstanden. Dieser Begriff umfasst folgende Phänomene: Ein Viertel (Grätzl/Kiez/Neighborhood/Barrio) ist ursprünglich Wohnort für Haushalte mit niedrigen Einkommen und/oder MigrantInnen. Angezogen von niedrigen Mieten und dem multikulturellen Umfeld ziehen ein paar KünstlerInnen und Studierende in das Viertel. Das wird dadurch hip, Cafés und Geschäfte für die neue Klientel entstehen, immer mehr Studierende kommen. Letztere werden älter und wohlhabender, die Mieten steigen, kommerzielle ImmobilieninvestorInnen vermarkten die neue Hipness und fangen an, teure Wohnungen in dem Viertel zu bauen und zu verkaufen. Die gesteigerte Nachfrage führt dazu, dass die Mieten so hoch werden, dass alle ursprünglichen BewohnerInnen das Viertel verlassen müssen. Der öffentliche Raum sowie die kommerziellen Angebote sind nur mehr an die neuen BewohnerInnen angepasst.

Widerstand und Aktivismus

Solche Entwicklungen lösen Widerstand aus, sowohl aus Gründen ökonomischer Verteilungsgerechtigkeit (steigende Mieten für Alt-EinwohnerInnen) als auch aufgrund des Wandels des öffentlichen Raumes (Anpassung an Bedürfnisse der NeuzuzüglerInnen). Diese Entwicklungen motivieren AktivistInnen in vielen Städten, von Berlin bis San Francisco, autonomen Widerstand gegen die „Gentrifizierung“ zu üben. Der Widerstand beinhaltet z.B. Proteste gegen den Neubau von Wohnungen für wohlhabende MieterInnen. Dieses Unbehagen motiviert die politisch Bewussteren der NeuzuzüglerInnen, „die eigenen Privilegien zu reflektieren“ und als bewusste KonsumentInnen nicht in gentrifizierende Viertel zu gehen.

Ich vermisse in den aktuellen Diskussionen um Gentrifizierung häufig eine größere strategische Perspektive, die Antworten auf die folgenden Fragen gibt: Was sind letztlich Ziele und Wertvorstellungen, nach denen wir Stadtentwicklung beurteilen sollten? Was ist unsere Diagnose der Mechanismen, die Stadtentwicklung vorantreiben? Was sind die Handlungsoptionen und politischen Maßnahmen, die AktivistInnen und StadtpolitikerInnen zur Verfügung stehen? Und was ist unsere Prognose, welche Konsequenzen diese Handlungsoptionen nach sich ziehen würden, und wie sind diese Konsequenzen zu bewerten?

Ziele

Ein erstes mögliches Ziel ist ökonomische Verteilungsgerechtigkeit. Aus der Perspektive dieses Ziels sind städtische Entwicklungen schlecht, die die Mieten für Haushalte mit niedrigen Einkommen nach oben treiben. Ein weiteres mögliches Ziel ist soziale Integration von Wohnvierteln und damit zusammenhängend die der Schulen. Das ist wichtig, weil (i) unser soziales Umfeld, insbesondere in der Kindheit, unsere Lebenschancen beeinflusst und weil (ii) sozialer Zusammenhalt und Solidarität voraussetzen, dass wir mit Menschen in anderen Lebenssituation interagieren. Aus dieser Perspektive sozialer Integration könnte man einer Gentrifizierung auch Positives abgewinnen, wenn sie nicht die vollständige Verdrängung der ursprünglichen BewohnerInnen zur Folge hätte.

Weitere mögliche Ziele, die wichtig sind, aber die ich hier nicht weiter diskutieren werde, sind die Vermeidung von Umweltverschmutzung und des PendlerInnenverkehrs oder die Schaffung/Erhaltung eines öffentlichen Raums, der von allen genutzt werden kann.

Mechanismen

Zentral sind Angebot und Nachfrage am Wohnungsmarkt. Es liegt nahe, dass erhöhte Nachfrage durch wohlhabende NeuzuzüglerInnen die Mieten in einem Viertel nach oben treibt. Wenn wir uns aber nicht nur ein Viertel, sondern eine ganze Stadt ansehen, wird die Frage komplexer: NeuzuzüglerInnen ziehen ja im Allgemeinen von irgendwo weg. Dementsprechend sollten Nachfrage und Mieten in einem anderen Viertel sinken. Das heißt nicht, dass sich nicht die Verteilung der Mieten zum Nach- oder Vorteil verschiedener Gruppen verschieben kann, aber es erscheint unplausibel, Gentrifizierung und Neuzuwanderung in ein Viertel für einen allgemeinen Anstieg der Mieten verantwortlich zu machen.

Die Frage wird auch dadurch komplexer, dass die Wohnungsnachfrage auch davon abhängt, (i) wer in einem Viertel wohnt und (ii) welche kulturellen und kommerziellen Angebote, die damit einhergehen, es gibt. Das ist wohl ein Hauptgrund, warum so viele Städte sozial so segregiert sind – ein Problem, das wir als das Gegenteil von Gentrifizierung sehen könnten.

Die Verfügbarkeit von Wohnraum (das Angebot am Wohnungsmarkt) und damit einhergehend die geographische Verteilung von Menschen werden unter anderem beeinflusst von stadtplanerischen Entscheidungen, den Plänen kommerzieller Immobilien-„Entwickler“ und dem Einfluss, den sie auf Stadtregierungen ausüben.

Handlungsoptionen

Welche Handlungsoptionen stehen AktivistInnen und StadtpolitikerInnen zur Verfügung und welche Konsequenzen sind zu erwarten? Da ist einmal die bewusste Entscheidung privilegierter StadtbewohnerInnen, nicht in gentrifizierende Viertel zu ziehen und so nicht zum „Teil des Problems zu werden“. Da ist desweiteren die Möglichkeit aktiver direkter Aktionen und Proteste, um kommerziellen Wohnungsbau und Neuzuzug zu verhindern. All diesen Möglichkeiten scheint gemeinsam, dass sie im besten Fall den Status Quo einer Stadtstruktur konservieren. Sie weisen aber jedenfalls nicht den Weg zu einer sozial integrierten Stadt mit leistbaren Wohnungen für alle. Ich denke, dass dieser Konservatismus – trotz radikalem Selbstverständnis vieler AktivistInnen – im autonomen Fokus vieler direkter Aktionen und im lokalen Handeln angelegt ist. Das größere Bild städtischer Entwicklung verschwindet aus dem Sichtfeld, wenn sich Handeln auf „lokale Kämpfe“ beschränkt ist und staatliche Stadtplanung als grundsätzlich problematisch gesehen wird.

Es gibt eine Vielzahl von möglichen Instrumenten staatlichen Handelns. Dazu gehören Subventionen und Auflagen für privaten Wohnbau, der Ausbau von MieterInnenrechten, Mietzinsbeschränkungen und öffentlicher Wohnungsbau. All diese Instrumente können für verschiedene Ziele und im Interesse verschiedener Parteien eingesetzt werden, je nachdem wie sehr EntscheidungsträgerInnen durch Lobbying, wahlpolitische Überlegungen oder aktivistischen Druck beeinflusst werden.

Ich glaube, dass verschiedene dieser Instrumente eine Rolle haben. Ich denke auch, dass Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration groß angelegten öffentlichen Wohnbau erfordern. Und ich glaube, dass AktivistInnen, deren Ziele Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration inkludieren, gut daran tun, wenn sie die gesamt-städtische Entwicklung des Wohnungsmarktes und sozialer Segregation im Auge behalten. Das beinhaltet auch, städtische Wohnpolitik als Adressatin politischer Forderungen zu sehen statt einer Beschränkung auf lokale, direkte Aktionen gegen Gentrifizierung.